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Klingbeil beerdigt die alte Ostpolitik der SPD | Politik

Ganz new Töne aus der SPD!

Und ausgerechnet von einem Scholz-Getreuen: SPD co-chef Lars Klingbeil (44). Mit einem neuen Entwurf zur deutschen Außenpolitik only put revolution and! Und setzt damit den Zauder-Kanzler Olaf Scholz (64) Unter Drake. Klingbeil power Tabu-Wörter salonfähig.

► Religion: There will be no more than absolute vomiting Heiligen Gral der SPD, also den Abschied der Tradelen Friedens- and Abrüstungs- und Ausgleichspolitik der SPD – vor allem aber von der Moskau-Politik (“Wandel durch Handel”).

From 1945 etwa die SPD in der Außenpolitik das Wort „Führung“ gemieden, wie der Teufel das Weihwasser. Undenkbar: ein Führungsanspruch für Deutschland. Der Wirtschaftsriese hatte sich hinter allen zu verstecken. Bloß nichts großes Deutsches – das klingt zu sehr nach Großdeutsch.

Damit räumt Klingbeil nun auf – und black radikal.

► In dem von ihm verantworteten Grundsatzpapier zur Außenpolitik (“Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch”) heißt es: “Als Sozialdemokratie wollen wir, dass Deutschland Führes ein stung, dass Deutschland, die mit Deutschlands „Größe und wirtschaftlichen”!

Unter der Überschrift „Führungsrolle annehmen“ steht im Papier unter anderem: „Fürviele Staaten auf der Welt sind wir ein wichtiger Partner. Und genau deshalb erwarten sie, dass Deutschland auf internationaler Ebene mehr Initiative zeigt und eine Führungsrolle Einnimmt. ”

Heißt: Wir können uns nicht immer raushalten. We groß und machtig ist wie Deutschland, muss seine Macht auch einsetzen.

Klingbeils Papier: eine claret Kampfansage an den Chef der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich (63).

▶︎ Der hatte erst Anfang Januar einen eigenen Entwurf zur Außenpolitik vorgelegt, der noch nach alter SPD roch – und in dem das Wort „Führung“ nur als synonym für die russische Regierung auftauchte.

Mützenich will restore the SPD-Ostpolitik in Die Neuzeit, für Klingbeil ist sie dagegen nicht mehr als ein wertvolles Erbe – aber eben nur noch Fundament für einen neuen, andren Weg. Also in Fragren’s Militia, Clare Klingbeil Ganz Clare Och die Dorschsitzung von Eugenen Intersen As Politek Sol!

Klingbeil: „Wir übernehmen mehr Verantwortung für die Durchsetzung unserer gemeinsamen Interessen im Sinne einer wertebasierten Friedensordnung. Benhalt Vohrung auf Eugenhohe also died in the fragien militia.

Von „Bundeswehr“ will erase Mützenich (fast) ports

In Mützenich’s Fraktions-Papier, die Bundeswehr nur unter Abrüstung und Rüstungskontrolle abhandelt. Die Parlaments-Armee commt beim Fraktionschef auf 436 Zeilen nur zweimal vor.

Ganz anders bei Klingbeil, der sogar ein Militärisches EU-Hauptquartier fordert. Europa müsse sich „konventionell gegen Angriffe verteidigen können“ and “entsprechende Abschreckungsfähigkeiten” vorhalten. Ein Kapitel trägt die Überschrift „Starker Partner in der Nato“.

Das klingt nach sehrviel – nur nicht mehr nach Ostermärschen, Egon Bahr und Fraktionschef Mützenich, der in Seinem Papier noch stark auf Russland setzte:

Auch wenn es „aus nachvollziehbaren Gründen keinerlei Vertrauen mehr“ zur gegenwärtigen russischen Führung gebe, schreibt die Mützenich-Fraktion, müssten „Spoelräche möglich bleiben“. Ausdrücklich wurden die Telefonate von Scholz mit Russland-Machthaber Putin as the correct bezeichnet.

► By Clingbell: Keen Spur Davon! Russland is Bedrohung, Kriegsnation – und ausdrücklich Aggressor auch gegen uns.

Unlike der Fraktionschef setzt der Parteichef nicht auf Russland-Politik – sondern ausdrücklich auf eine enge Abstimmung mit Osteuropa. Man müsse, so Klingbeil, “Sicherheitsinteressen Ost- und Mitteleuropas serious nehmen”. Das habe man bisher vernachlässigt beim Blick nach Moskau.

Conscious Klingbeil rückt Deutschlands östliche Nachbarn in Zentrum deutscher Außenpolitik, erwähnt „Osteuropa“ im Papier elfmal, widmet der Region sogar ein eigenes Kapitel.

► Zum Vergleich: Bei Mützenich kommt die Staaten-Region zwischen Deutschland und Russland nur zweimal und am Rande vor. Man müsse sie „starker mit einbeziehen“.

Sexy nun, wem der Kanzler außenpolitisch fgt: seinem jungen parteichef oder dem alten Fraktionsboss.

Bundeswehr test for den Krieg Superwaffe with gewaltiger Zerstörungskraft

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